Dr. Boris Weirauch MdL

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Veranstaltung: "Die Zeit läuft uns davon - Der Radikalenerlass und seine Aufarbeitung" 16.11.22 19:00 Uhr

Veröffentlicht am 15.11.2022 in Landespolitik
Boris Weirauch im Landtag bei Plenarrede 2022

Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch lädt ein zu einer Online-Veranstaltung zum Radikalenerlass und dessen Aufarbeitung in Baden-Württemberg.

Der sogenannte „Radikalenerlass“, dessen Einführung sich in diesem Jahr zum 50. Mal gejährt hat, hat vielfach zu Unrecht geführt und ist für viele Betroffene nach wie vor mit persönlichem Leid und Nachteilen verbunden. Der Abschlussbericht des vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst geförderten Forschungsprojekts „Verfassungsfeinde im Land? Baden-Württemberg, '68 und der ,Radikalenerlass‘ (1968 bis 2018)“ liegt seit Mai dieses Jahres vor. Einer Umsetzung der Erkenntnisse z.B. im Wege einer Entschuldigung und einer Wiedergutmachung verweigert sich die grün-geführte Landesregierung mit Ministerpräsident Kretschmann an der Spitze jedoch bisher. 

Den Betroffenen läuft aber die Zeit davon, eine Entschuldigung für individuell erlittenes Unrecht ist fällig. Gemeinsam mit der sozialdemokratischen Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) Baden-Württemberg und der SPD 60 plus Baden-Württemberg lädt Boris Weirauch als Arbeitskreisvorsitzender des AK Justiz und Migration der SPD-Landtagsfraktion ein zur Teilnahme an der Online-Veranstaltung
„Die Zeit läuft uns davon - Der Radikalenerlass und seine Aufarbeitung“ u.a mit einer Key Note von Dr. Alexandra Jaeger und Berichten von Betroffenen. 

Die Einwahldaten gibt es nach Anmeldung unter boris.weirauch@spd.landtag-bw.de.