6. Wahlkreiskonferenz: SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil MdB online als Gast mit Bericht aus Berlin

Veröffentlicht am 09.06.2020 in Kommunalpolitik

Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch hat seine sechste Wahlkreiskonferenz im Mannheimer Süden durchgeführt und konnte für Diskussion und Bericht aus Berlin den SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil gewinnen. Aufgrund der geltenden Kontaktbeschränkungen fand die sechste Wahlkreiskonferenz als Online-Konferenz statt.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil schaltete sich aus Berlin zu und berichtete den mehr als 30 SPD-Mitgliedern, darunter auch der Betriebsratsvorsitzende von John Deere, Thorsten Jann, aus erster Hand über aktuellen Einsatz der SPD auf Bundesebene für direkte Hilfen für Familien in der Coronakrise, einen Schutzschirm für Kommunen und die wichtigen Lehren aus der Pandemie für die Zukunft.

Klingbeil und Weirauch hoben unter Zustimmung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer hervor, dass der Sozialstaat in der Krise sowohl seine Robustheit als auch seine große Bedeutung bewiesen hat. „Jetzt würde wohl keiner mehr argumentieren, dass man aus wirtschaftlichen Gründen doch die Hälfte aller Krankenhäuser schließen könnte“, befürwortete Klingbeil einen Bewusstseinswechsel bezüglich einer rein wirtschaftlichen Bewertung von Gesundheitssystemen. Die Sozialdemokraten forderten in diesem Kontext, dass die systemrelevanten Berufe in der Pflege und im Gesundheitswesen im Nachgang der Krise nicht nur mit Beifall, sondern auch einer besseren Bezahlung ausgestattet werden sollen.

Weirauch machte deutlich, dass sich gerade in der derzeitigen Krise zeigt, wie wichtig sozialdemokratisch geprägtes Regierungshandeln ist, das Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Mittelpunkt stellt: „Wir sehen bei der grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg, welchen Stellenwert die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben - nämlich überhaupt keinen. Da bin ich froh, dass wir auf Bundesebene SPD-Minister und SPD-Ministerinnen haben, die eine wirklich überzeugende gute Arbeit machen.“

SPD-Stadtrat Thorsten Riehle sprach die Probleme freischaffender Künstlerinnen und Künstler an, die oftmals als Soloselbständige durch die Coronakrise in akute Existenznot gerieten, und gab Klingbeil das Anliegen mit, die Schwierigkeiten der Kulturschaffenden im Blick zu behalten.

Nazan Kapan, Weirauchs Zweitkandidatin im Wahlkreis und Geschäftsführerin des Mannheimer Frauenhauses, hob hervor, dass die Arbeit der Frauenhäuser erst zu spät vom Land als systemrelevant eingestuft wurde. Klingbeil pflichtete Kapan bei, dass die Frauenhäuser gerade in der Krise eine zentrale Arbeit leisten und er die traurige Problematik ansteigender Gewalt in Krisenzeit und Kontaktverbot auch aus seinen Wahlkreis kenne.

Die Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Käfertal Melanie Seidenglanz, die als Gast ebenfalls an der Veranstaltung teilnahm, wies auf die doppelte Belastung junger Familien durch wegfallende Kinderbetreuung und wirtschaftliche Not aufgrund von Kurzarbeit und drohender Arbeitslosigkeit hin. Der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Mannheim-Ost Steffen Lückehe forderte, bei den weiteren Diskussionen um die Eindämmung der Pandemie und Lockerungen der Kontaktverbote die älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht nur als Risikogruppe zu schützen, sondern auch deren soziale Bedürfnisse in den Fokus zu nehmen.

Die Coronakrise und die Hilfen der Bundesregierung nahmen einen Großteil der Diskussion ein, es wurde jedoch auch über die Proteste gegen Polizeigewalt und gegen Rassismus in den USA diskutiert. Anlässlich des Todestags von Walter Lübcke sprachen sich Weirauch und Klingbeil erneut für Wachsamkeit gegenüber dem Erstarken rechtsextremer Gewalt aus, gerade auch im Hinblick darauf, dass sich Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme aktuelle Proteste gegen die Pandemie-Eindämmungsmaßnahmen zu eigen machen.

Zum Abschluss präsentierte Weirauch als Gastgeschenk für Klingbeil zwei Paar rote Socken - die „Herrensocke Navarra“ der Marke von Jungfeld, ein Startup aus Mannheim. Weirauch erklärte: „Von Jungfeld bewirbt die Socken als passend für den Wüstenstürmer, Barrikadenbauer und Vornesteher - absolut passend für einen erfolgreichen Generalsekretär.“ Klingbeil hatte Mannheim aus früheren Besuchen auch noch gut in Erinnerung und bot an, wenn persönliche Ortstermine wieder möglich seien, mit Weirauch die Mannheimer Popakademie zu besuchen. 

Weirauch hatte das Format der Wahlkreiskonferenzen im Wahlkampf 2016 ins Leben gerufen, um mit den SPD-Mitgliedern in seinem Wahlkreis fortlaufend im Kontakt zu bleiben und mit ihnen direkt über die politische Arbeit in Stuttgart und im Wahlkreis diskutieren zu können. Das Online-Format fand viel Zuspruch und erlaubte auch Mitgliedern, die nur unter Erschwernis an Präsenz-Sitzungen teilnehmen können, dabei zu sein.