Extremismus-Expertinnen und -Experten des Demokratiezentrums Baden-Württemberg haben den SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Boris Weirauch im Landtag besucht. Neben der Entwicklung der regionalen Demokratiezentren in ganz Baden-Württemberg ging es bei dem Austausch auch um die zukünftige Zusammenarbeit mit der Landespolitik.
„Als Obmann der SPD im Untersuchungsausschuss Rechtsterrorismus/NSU II ist neben der Aufklärung der Morde der Rechtsterroristen auch die Verhinderung solcher Taten in Zukunft und damit die Präventionsarbeit von enormer Bedeutung“, betont Weirauch. Der Austausch mit dem Demokratiezentrum als Bildungs- und Vernetzungszentrum sei deshalb unabdingbar: „Wir haben das gemeinsame Ziel, gegen alle Formen des Extremismus und der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit vorzugehen. Jetzt gilt es, gemeinsam daran zu arbeiten.“
Das Team des Demokratiezentrums sei nicht groß, doch durch die Ausbildung von Multiplikatorinnen und Multiplikatoren habe es allein 2017 knapp 3000 Menschen im ganzen Land erreicht. „Das Team des Demokratiezentrums hat mich von seiner Arbeit überzeugt. Es ist engagiert und zeigt großen Einsatz für die Sache“, lobt Weirauch. Es müsse klar sein, dass bestimmtes Verhalten nicht tolerierbar sei: „Das heißt: Einschreiten statt ignorieren und das bei allen Formen des Extremismus, egal ob politisch oder religiös motiviert“, hebt der Landtagsabgeordnete hervor.
Jede und jeder könne etwas zu einer funktionierenden Demokratie beitragen, so Weirauch, im normalen Alltag, aber auch im Internet. Das Demokratiezentrum hat deshalb seit 2017 die Meldestelle „respect!“ gegen Hetze im Netz gegründet. Mit nur wenigen Klicks kann man dort Volksverhetzung, Beleidigung, üble Nachrede oder Verleumdung melden. Wenn ein Vorfall gemeldet wird, übernimmt der Experte des Demokratiezentrums den Rest. Daraus kann folgen, dass der Beitrag gelöscht wird und rechtliche Schritte eingeleitet werden.
„Wir müssen nicht alles unwidersprochen hinnehmen, es gibt einen klaren gesetzlichen Rahmen und der gilt auch im Internet“, so Weirauch. Die Meldestelle „respect!“ des Demokratiezentrums zeige, was in unserer Demokratie gehe und was nicht. „Ein sehr gutes Projekt“, wirbt Weirauch abschließend für die Initiative.
