Nachrichten zum Thema Landespolitik

05.06.2019 in Landespolitik

PFC-Belastung auf Mannheimer Ackerflächen: Weirauch fordert Aufklärung

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mannheimer Stadtrat Dr. Boris Weirauch ist besorgt angesichts der PFC-Belastung von Erdbeeren auf Mannheimer Ackerflächen. „Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass das Problem der PFC-Belastung in Mannheim erheblicher zu sein scheint, als zunächst gedacht“, macht Weirauch mit Blick auf die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung bei Erdbeeren deutlich.

23.05.2019 in Landespolitik

Demokratie: Weirauch fordert mehr Entschlossenheit gegenüber verfassungsfeindlicher Wahlwerbung

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mannheimer Stadtrat Dr. Boris Weirauch fordert ein entschiedeneres Vorgehen gegenüber verfassungsfeindlicher und menschenverachtender Wahlwerbung, wie sie derzeit die rechtsradikale Partei „Der III. Weg“ in Mannheim plakatiert. Weirauch hatte eine rechtliche Prüfung ins Rollen gebracht, in dem er die Staatsanwaltschaft im Rahmen einer Prüfbitte über die Vorgänge unterrichtet hatte, nachdem das Ordnungsdezernat ihm auf Anfrage gegenüber zunächst angedeutet hatte, dass es schwierig sei, gegen die Plakate ordnungsrechtlich vorzugehen.

17.05.2019 in Landespolitik

Weirauch, Wölfle und Schöning-Kalender: Finanzierung von Frauenhäusern soll einheitlich geregelt werden

 

Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Stadtrat Dr. Boris Weirauch hat gemeinsam mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle und der Mannheimer Stadträtin und Leiterin des Frauenhauses Dr. Claudia Schöning-Kalender im Mannheimer Haus für Vielfalt und Engagement die Thematik Gewalt gegen Frauen sowie damit verbundene Prävention und aktuelle Handlungsbedarfe diskutiert. 

15.05.2019 in Landespolitik

Fulst-Blei und Weirauch kritisieren Abstimmungsverhalten der Grünen bei Plenardebatte zur Direkten Demokratie

 

Nach der heutigen Sitzung im Landtag ist für Dr. Boris Weirauch, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, klar: „Echte direkte Demokratie ist mit den Grünen nicht zu machen. In den Augen der grün-schwarzen Landesregierung sind Volksbegehren nur dann zulässig, wenn sie das Land nichts kosten und wenn sie inhaltlich nichts einzuwenden hat.“

09.05.2019 in Landespolitik

„Mannemer“ Weirauch unterstützt regionale Dialekte: Vielfalt unseres Landes soll sich in unserer Sprache ausdrücken

 

Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch gehört zu einer Gruppe Abgeordneter, die sich für die Stärkung von Dialekten in den Landesteilen Baden-Württembergs aussprechen. Ein überfraktioneller Antrag, der von zahlreichen Abgeordneten aus den Reihen der SPD, der Grünen, der CDU und FDP unterschrieben wurde, rückt Dialekte in Baden-Württemberg in den Mittelpunkt des Parlaments und fordert die Landesregierung auf, regionale Dialekte noch stärker als schützenswertes Kulturgut zu betrachten.