23.05.2019 in Landespolitik

Demokratie: Weirauch fordert mehr Entschlossenheit gegenüber verfassungsfeindlicher Wahlwerbung

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete und Mannheimer Stadtrat Dr. Boris Weirauch fordert ein entschiedeneres Vorgehen gegenüber verfassungsfeindlicher und menschenverachtender Wahlwerbung, wie sie derzeit die rechtsradikale Partei „Der III. Weg“ in Mannheim plakatiert. Weirauch hatte eine rechtliche Prüfung ins Rollen gebracht, in dem er die Staatsanwaltschaft im Rahmen einer Prüfbitte über die Vorgänge unterrichtet hatte, nachdem das Ordnungsdezernat ihm auf Anfrage gegenüber zunächst angedeutet hatte, dass es schwierig sei, gegen die Plakate ordnungsrechtlich vorzugehen.

17.05.2019 in Landespolitik

Weirauch, Wölfle und Schöning-Kalender: Finanzierung von Frauenhäusern soll einheitlich geregelt werden

 

Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Stadtrat Dr. Boris Weirauch hat gemeinsam mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Sabine Wölfle und der Mannheimer Stadträtin und Leiterin des Frauenhauses Dr. Claudia Schöning-Kalender im Mannheimer Haus für Vielfalt und Engagement die Thematik Gewalt gegen Frauen sowie damit verbundene Prävention und aktuelle Handlungsbedarfe diskutiert. 

16.05.2019 in Kommunalpolitik

Kretschmann verweigert Zuschüsse an kommunale Schwimmbäder: Nicht nur Herschelbad braucht mehr Geld vom Land

 
Ein Becken im Herschelbad | Bild: Albrecht Landgraf/Wikipedia/CCBYSA

Der Mannheimer SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Boris Weirauch kritisiert die Aussage von Ministerpräsident Kretschmann, nach der angesichts knapper Kassen das Land andere Prioritäten als die Förderung kommunaler Schwimmbäder habe. „Die Situation kommunaler Schwimmbäder in Baden-Württemberg ist weiterhin kritisch. Auch bei uns in Mannheim erleben wir, dass um den Erhalt von Bädern für die Allgemeinheit immer wieder gekämpft werden muss. Wenn der Ministerpräsident als Antwort darauf verweist, er habe auch das Schwimmen in der Donau gelernt und nicht im Schwimmbad, ist das zynisch.“

15.05.2019 in Landespolitik

Fulst-Blei und Weirauch kritisieren Abstimmungsverhalten der Grünen bei Plenardebatte zur Direkten Demokratie

 

Nach der heutigen Sitzung im Landtag ist für Dr. Boris Weirauch, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, klar: „Echte direkte Demokratie ist mit den Grünen nicht zu machen. In den Augen der grün-schwarzen Landesregierung sind Volksbegehren nur dann zulässig, wenn sie das Land nichts kosten und wenn sie inhaltlich nichts einzuwenden hat.“

14.05.2019 in Kommunalpolitik

Eltern-Kind-Zentrum Kieselgrund Zweiter beim Deutschen Kita-Preis: Weirauch und Fulst-Blei gratulieren

 

Die Mannheimer Landtagsabgeordneten Dr. Stefan Fulst-Blei und Dr. Boris Weirauch (beide SPD) freuen sich, dass es das Evangelische Eltern-Kind-Zentrum Kieselgrund aus Mannheim unter 1600 Bewerbungen für den Deutschen Kita-Preis in die Finalrunde der besten 10 Kitas geschafft hat und nun in Berlin mit dem zweiten Platz ausgezeichnet wurde. „Dies ist ein Riesenerfolg“, erklärt Fulst-Blei, und weiter: „Der besondere Einsatz bei der individuellen Persönlichkeitsentwicklung der Kinder wird durch diesen Erfolg angemessen gewürdigt.“